Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorwort

Regenbogenliebe wendet sich gleichermaßen an Frauen und Männer, so dass bei der üblichen Verwendung der männlichen Form „Auftraggeber“ im nachfolgenden auch immer die weibliche Form gemeint ist. 
 
Regenbogenliebe GmbH ist eine Partnervermittlung, die für die Auftraggeber die Möglichkeiten schafft einen geeigneten Partner zu finden. Die Ehevermittlung, Eheanbahnung, Lebenspartnervermittlung (nach LPartG) und Lebenspartneranbahnung (nach LPartG) oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigwerden anderer Art, welches auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Lebenspartnerschaft (nach LPartG) oder einer Ehe gerichtet ist, ist hiermit ausdrücklich nicht Vertragsgegenstand.

Mit der Unterzeichnung der vertraglichen Vereinbarung akzeptiert der Auftraggeber die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch AGB genannt) der Regenbogenliebe GmbH. Diese werden dabei Vertragsbestandteil. Wenn der Auftraggeber mit der Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, kann ein Vertragsschluss nicht erfolgen.

§ 1     Gültigkeit

Mit Abschluss des Vertrages akzeptieren Sie (der Auftraggeber) die aufgeführten Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers, Regenbogenliebe GmbH, Glückstädter Str. 14, 24576 Mönkloh, vertreten durch die Geschäftsführer Clarissa Semprich und Michael Krause, nachfolgend Regenbogenliebe genannt. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. Die von Regenbogenliebe erbrachten Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2     Gegenstand

Regenbogenliebe bietet dem Auftraggeber eine Vertragsvariante an.

Gegenstand ist eine vereinbarte vertragliche Tätigkeit des Auftragnehmers, welche auf die Schaffung von Möglichkeiten zur Eingehung einer Partnerschaft gerichtet ist. Gegenstand ist insbesondere die Aufnahme in eine qualifizierte Datenbank, die die Grundlage für Partnervorschläge darstellt. Mit Hinweis auf den dienstvertraglichen Charakter der Vereinbarung wird kein Erfolg bezüglich der Partnersuche geschuldet.

Gegenstand dieser Vereinbarung ist insbesondere

• die Erstellung eines detaillierten Persönlichkeitsprofils anhand eines persönlichen Gesprächs und den von dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten aus dem Online-Fragebogen
• die Aufnahme und die Verwaltung der Daten in der Regenbogenliebe-Datenbank
• die Bemühung um die Vermittlung von Kontaktmöglichkeiten zu anderen Auftraggeber
• die Erarbeitung und individuelle Auswahl von Partnervorschlägen, sowie deren Bereitstellung für den Auftraggeber
• die Veröffentlichung des Persönlichkeitsprofils und eines Kurzexposees unter Wahrung des Datenschutzes in der Internetpräsenz unter www.regenbogenliebe.com
• das Schalten von maximal 5 Inseraten in 12 Monaten – die Medienauswahl erfolgt allein durch Regenbogenliebe.

§ 3     Vertragsschluss

Der Auftraggeber erklärt gegenüber Regenbogenliebe, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und gegenwärtig nicht liiert bzw. in einer Partnerschaft zu sein; sondern ledig, geschieden, getrennt lebend oder verwitwet zu sein.

Regenbogenliebe behält sich vor, Aufträge abzuweisen, wenn seitens Regenbogenliebe bereits aus den Daten und Angaben des Auftraggebers ersichtlich ist, dass keine geeigneten Partnervorschläge gemacht werden können.

1. Der Vertrag wird mit der Unterzeichnung des Vertrages durch den Auftraggeber und Regenbogenliebe geschlossen.
2. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Vergütung der zu leistenden Dienste durch Regenbogenliebe und erhält ein Doppel des Vertrages. Der Vertrag gilt als Rechnung. Die Gebühr/Vergütung ist sofort und gesamt inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt. fällig. Andere Zahlungsvereinbarungen bedürfen der vorherigen, beidseitigen Absprache und der Schriftform.
3. Es kommen zu keiner Zeit weitere Kosten hinzu.
4. Der Auftraggeber sichert Regenbogenliebe zu, dass seine angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen, er volljährig und voll geschäftsfähig ist. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben im Vertrag.
5. Auf ausdrücklichen Wunsch und Bestellung des Auftraggebers kann dieser durch Mitarbeiter von Regenbogenliebe auch zu Hause oder an einem anderen Ort aufgesucht werden, um den Vertrag zu besprechen und abzuschließen. Diese Termine sind in jedem Fall gesondert nach individueller Vereinbarung kostenpflichtig und jeweils zusätzlich zur vereinbarten Gebühr/Vergütung zu zahlen. Wir möchten jedoch ausdrücklich darauf hinweisen, dass Regenbogenliebe diese Außentermine nur auf ausdrücklichen Wunsch der Auftraggeber wahrnimmt, so dass dafür kein Widerrufsrecht wegen eines sogenannten Haustürgeschäftes besteht.
6. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung haben diese AGB bei zukünftigen Einzelverträgen ebenfalls Gültigkeit zwischen den Parteien, auch wenn dies nicht gesondert vereinbart wird.

§ 4     Widerrufsrecht

Der Auftraggeber kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
Regenbogenliebe GmbH
Glückstädter Str. 14
D-24576 Mönkloh
Fax: +49-4192-201 33 36

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

§ 5     Vertragsdauer

Der Vertrag beginnt mit der Unterzeichnung des Vertrages. Die Laufzeit des Vertrages beträgt 12 Monate ab Vertragsabschluss. Der Vertrag endet automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit.

§ 6     Leistungsumfang

Regenbogenliebe stellt für die Erhebung der persönlichen Daten einen Online-Fragebogen im Internet unter www.regenbogenliebe.com zur Verfügung.


Regenbogenliebe ermöglicht ein persönliches Gespräch mit einem der Geschäftsführer der Regenbogenliebe GmbH. Der Auftraggeber beantwortet den Fragebogen. Aus diesen Daten und den Angaben aus dem persönlichen Gespräch erarbeitet Regenbogenliebe ein individuelles Persönlichkeitsprofil. Dieses Persönlichkeitsprofil wird in die Regenbogenliebe-Datenbank aufgenommen und mit denen anderer Auftraggeber abgeglichen.

Regenbogenliebe ermöglicht die Kontaktaufnahme mit Auftraggebern die durch Regenbogenliebe ausgewählt wurden. Regenbogenliebe behält sich vor, eine Überprüfung der beidseitigen Partnerwunschvorstellungen vorzunehmen.

Die Partnervorschläge werden nach dem Grundsatz der Kompatibilität und aufgrund von Kann- und Ausschlusskriterien ausgewertet. Der Auftraggeber erhält Partnervorschläge mittels eines ausführlichen persönlichen Telefonats  - ohne Nennung des Namens - und einer aussagekräftigen Beschreibung. Als Partnervorschlag im Sinne dieses Vertrages gilt, wenn Regenbogenliebe einen passenden Partnervorschlag – basierend auf den in der Datenbank vorhandenen Daten vermittelt. Dieses kann auch auf Eigeninitiative des Auftraggebers durch Sichtung der von uns geschalteten Inserate oder durch Profilsicht auf unserer Website geschehen.

§ 7     Inserate

Der Auftraggeber stimmt mit dem Vertragsschluss zugleich der Veröffentlichung von ihn betreffenden Inseraten/Kontaktanzeigen in Zeitungen, im Internet und allen anderen Medien zu. Für diese Inserate entstehen dem Auftraggeber keine zusätzlichen Gebühren. Der Auftraggeber hat jedoch nur Anspruch auf bis zu 5 Inserate. Es obliegt Regenbogenliebe die Art, den Umfang, die Zeit und den Ort der Veröffentlichung zu bestimmen. Regenbogenliebe legt nach eigenem Ermessen fest, welcher Auftraggeber in ein Inserat einbezogen wird und wie dieses gestaltet wird. Betreffend Auftraggebern, deren Vertrag ruht, wird Regenbogenliebe keine Inserate veranlassen.

§ 8     Kosten

Die Kosten der von Regenbogenliebe erbrachten Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Preisübersicht, die Sie direkt bei Regenbogenliebe GmbH, Glückstädter Str. 14, D-24576 Mönkloh  erhalten. Die Vergütung entsteht für die Aufnahme als Auftraggeber in die Datenbank und die Erstellung des Profils/Exposees einmalig bei Vertragsschluss.

§ 9     Gewährleistung

Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass Regenbogenliebe keine Erfolgsgarantie für die Kontaktaufnahme der Auftraggeber untereinander garantieren kann. Regenbogenliebe schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung. Es kann kein Erfolg garantiert werden, da der Erfolg der vermittelten Partnerkontakte zum wesentlichen und hauptsächlichen Teil vom Auftraggeber selbst abhängig ist.

Regenbogenliebe kann ebenfalls nicht garantieren, dass in der Regenbogenliebe-Datenbank Daten von Auftraggebern enthalten sind, die nach der Auswertung und Abgleich mit dem Persönlichkeitsprofil des Auftraggebers bzw. dessen Suchkriterien und Wunschvorstellungen zu einem Partnervorschlag führen. Regenbogenliebe schuldet also lediglich die Übermittlung der Daten zur Kontaktaufnahme. Diese Leistung hat Regenbogenliebe voll umfänglich nach Weitergabe der Daten an die jeweiligen Auftraggeber erbracht.

§ 10    Haftung

Regenbogenliebe haftet nicht bei falschen Angaben durch Auftraggeber und ist nicht haftbar zu machen, dass falsche Informationen aufgrund falscher Angaben der Auftraggeber an Dritte weitergeleitet werden. Regenbogenliebe übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, Folgeschäden, Verluste oder Benachteiligungen die dem Auftraggeber durch seine Anmeldung, durch die Verwaltung, durch die Weiterleitung seiner Daten an Dritte sowie durch den Empfang fremder Daten entstehen.

Werden durch die von einem Auftraggeber übermittelten Daten Rechte Dritter verletzt oder entsteht Dritten dadurch in sonstiger Weise ein Schaden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Regenbogenliebe von allen daraus folgenden Ansprüchen Dritter freizustellen.

Regenbogenliebe kann nicht jederzeit die ununterbrochene Nutzbarkeit, bzw. die Erreichbarkeit des Services garantieren. Insbesondere ist Regenbogenliebe von der Haftung frei, wenn Schäden oder die Verbreitung von persönlichen Daten durch Dritte verursacht oder veranlasst werden, die nicht dem Verantwortungsbereich von Regenbogenliebe zuzuordnen sind (z.B. Eingriff durch Hacker). Regenbogenliebe kann nicht für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle haftbar gemacht werden.

Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass online übermittelte Daten für Dritte einsehbar und manipulierbar sein können. Der Auftraggeber trägt selbst die Verantwortung für die Einrichtung und Nutzung von Sicherheits- und Schutzmaßnahmen. Regenbogenliebe jedoch hat sichergestellt, dass der Regenbogenliebe-Online-Fragebogen durch SSL-verschlüsselte Übermittlung nach heutigen Maßstäben als sicher gegen Eingriffe von außen gilt.

§ 11    Datenschutz

Wir, die Regenbogenliebe GmbH nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Ihre Daten werden im Rahmen des gesetzlichen Datenschutzes geschützt.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

(1) Automatische Datenverarbeitung auf der Internetseite www.regenbogenliebe.com:

Regenbogenliebe erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und -version
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
• Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
• Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten sind für Regenbogenliebe nicht bestimmten Personen zuordnen bar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

(2) Cookies

Die Internetseiten verwenden an einigen Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Wir verwenden ausschließlich so genannte „Session-Cookies“.

(3) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.

Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter
www.regenbogenliebe.com/datenschutz.html

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.

Mit dem Online-Fragebogen werden ausführliche personenbezogene Daten an Regenbogenliebe übermittelt. Die Dienstleistung von Regenbogenliebe erfordert die Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe solcher personenbezogener Daten. Mit dem Absenden des Profilbogens wird einer Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der persönlichen Daten zugestimmt. Dies gilt ebenfalls für die elektronische Speicherung und Auswertung. Regenbogenliebe ist berechtigt im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrages die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten.

Der Auftraggeber ist mit der Weitergabe seiner persönlichen Daten im Sinne dieses Auftrages einverstanden, d. h. eine Weitergabe an Dritte zur Partnervermittlung ist jederzeit möglich – Regenbogenliebe wird jedoch vor einer Kontaktvermittlung Ihr gesondertes Einverständnis einholen.

§ 12    Kündigungsrecht

Die Verträge zwischen dem Auftraggeber und Regenbogenliebe werden nur auf bestimmte Zeit ohne Verlängerungsklausel geschlossen (z.B.: Vertragsschluss 12.März 2011 – automatisches Vertragsende ist dann der 11.März 2012).

Sofern der Auftraggeber eine Fortsetzung des Vertrages über die vereinbarte Zeit hinaus wünscht, ist ein neuer Vertrag auf eine bestimmte Zeit zu schließen.

Die Kündigung hat in Schriftform (z.B. Brief oder Telefax, eMail nicht zulässig!), vorzugsweise zur Beweiserleichterung per Einschreiben, unter Angaben des Namens und der Anschrift zu erfolgen. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Auftraggebers auf der Datenbank von Regenbogenliebe gelöscht, soweit sie nicht zur wirtschaftlichen Abwicklung des Vertrages noch erforderlich sind.

Regenbogenliebe ist berechtigt aus wichtigen Gründen, wie Verschweigen schwer hinderlicher Umstände, verschwiegene Krankheiten und Behinderungen, Verschweigen einer bestehenden Partnerschaft, Belästigung oder Bedrohung anderer Auftraggeber, gesetzwidrigen Verhaltens, Verstoß gegen die guten Sitten, dem Auftraggeber mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesen Fällen werden dem Auftraggeber die gezahlten Gebühren / die Vergütung weder anteilig noch voll zurückerstattet. Darüber hinaus behält sich Regenbogenliebe vor, strafrechtliche Schritte bei entsprechend relevantem Verhalten einzuleiten.

Eine außerhalb von Regenbogenliebe vermittelten Partnerkontakten und innerhalb der Vertragslaufzeit eingegangene Partnerschaft berechtigt nicht zur Kündigung – wohl aber zum Ruhen des Vertrages bis zum Laufzeitende.

Eine durch Regenbogenliebe vermittelte Partnerschaft innerhalb der Vertragslaufzeit berechtigt nicht zur vorzeitigen Kündigung des Vertrages - wohl aber zum Ruhen des Vertrages bis zum Laufzeitende -
und führt im Besonderen nicht zu Rückerstattung von Gebühren / Vergütungen.

§ 13    Verantwortlichkeit und Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Überlassung seiner Daten, die er von sich preisgibt, allein verantwortlich. Der Auftraggeber versichert mit Auftragserteilung zu, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit und Vollständigkeit entsprechen.

Regenbogenliebe behält es sich vor, bei vorsätzlichen falschen Angaben strafrechtliche und zivilrechtliche Schritte zu prüfen und die Verfolgung einzuleiten bzw. eigene Ansprüche geltend zu machen.

Der Auftraggeber muss Regenbogenliebe jede Änderung seiner persönlichen Daten umgehend mitteilen, im Besonderen, wenn er eine Partnerschaft eingegangen ist. Regenbogenliebe wird dann die Daten ändern bzw. aus der aktuellen Datenbank im Internet löschen.

Ist der Auftraggeber eine Partnerschaft eingegangen, die aus den Diensten von Regenbogenliebe resultiert, so besteht die Möglichkeit für acht Wochen den Auftrag ruhen zu lassen zulegen. Sollte nach Ablauf dieser acht Wochen keine Rückmeldung an Regenbogenliebe erfolgen, so gilt der Auftrag als erfüllt. Andernfalls hat der Auftraggeber  innerhalb dieser Frist die Möglichkeit seine Daten wieder aktivieren zu lassen. Das Ruhen eines Vertrages führt nicht zur Laufzeitverlängerung des Vertrages. Der Auftraggeber versichert ferner, die Daten in ihm überlassenen Partnervorschlägen vertraulich zu behandeln.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Name, Telefonnummer, Wohnadresse, bzw. E-Mail-Adresse und/oder Internetadressen etc..

§ 14    Sonstiges

Regenbogenliebe ist berechtigt dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen.

Regenbogenliebe ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden dem Auftraggeber per Email oder per Post zugesandt. Hierfür ist statt der Beifügung der vollständigen AGB ein Verweis auf die Adresse im Internet ausreichend.    

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für diese Klausel selbst.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden bzw. sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn an nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.

§ 15    Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand ist Neumünster. Auf die Rechtsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und Regenbogenliebe findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.